Die SPD-Führung bemüht sich bislang vergeblich um ein Ende der Debatte über die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Juso-Chef Philipp Türmer hält die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten noch nicht für entschieden. «Es gibt keine Selbstkrönung. Man krönt sich nicht als Kanzler wieder selbst zum Kandidat, sondern das ist eine Entscheidung der Partei und ihrer Gremien. Und da liegt jetzt eben auch der Ball», sagte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation im Deutschlandfunk. Die Partei lege sich fest, wenn Präsidium oder Vorstand einen Vorschlag machten und ein Parteitag dann darüber entscheide. «Und bis dahin ist die Frage für mich offen», sagte Türmer.
Scholz bislang nicht nominiert
Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Scholz als Kanzlerkandidaten betont, aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn auch zu nominieren. Zuletzt hatten nach mehreren Kommunalpolitikern auch zwei Bundestagsabgeordnete – Joe Weingarten und Johannes Arlt – offen für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädiert. Beide gehören nicht zur ersten Reihe der Fraktion, sind aber Mitglieder im Verteidigungsausschuss.
Scholz selbst hatte bereits im Juli erklärt: «Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden.» Pistorius erreicht in Umfragen deutlich höhere Beliebtheitswerte als der Kanzler.
Darauf angesprochen, wen er für den besseren Kandidaten hält, wollte Türmer sich nicht festlegen. «Die Parteispitze ist da selbstverständlich in der Verantwortung, erst mal einen Vorschlag zu machen.» Diesen werde man dann bewerten. Man werde dem aber «jetzt auch nicht irgendwie vorweggreifen».
SPD-Co-Chefin Esken hält Scholz für gesetzt
SPD-Chefin Saskia Esken bekräftige ihre Unterstützung für Scholz. «Wir sind entschieden, mit Olaf Scholz in den Bundestagswahlkampf zu gehen und mit ihm gemeinsam diese Bundestagswahl auch zu gewinnen. Er ist unser Kanzler und er ist unser Bundeskanzler, unser Kanzlerkandidat», sagte sie im ARD-«Morgenmagazin».
Auf die Frage, warum es keinen Beschluss für Scholz im Parteivorstand gab, antwortete sie: «Weil es so klar ist. Deswegen ist ein Parteivorstandsbeschluss an der Stelle auch nicht unbedingt notwendig.» In den nächsten Tagen würden die notwendigen Schritte für den Bundestagswahlkampf vorbereitet und beschlossen.
Auch Co-Chef Klingbeil stellt sich hinter Scholz
Zuvor hatte schon der zweite SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil angekündigt, man werde in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan festlegen: «Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen», sagte er in der ARD und bekräftigte: «Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen.» Das hätten alle, die in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt.
Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei ein Grummeln über Scholz gebe. Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten, betonte er in der ARD-Sendung «Caren Miosga». Jetzt gehe es noch darum, die Strategie auszutüfteln. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine «Wahlsiegkonferenz», auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll.
Quelle: dpa
