Wenige Wochen vor seiner Amtseinführung ist der designierte US-Präsident Donald Trump mit einem Besuch in Frankreich auf die Weltbühne zurückgekehrt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Republikaner im Élysée-Palast in Paris zu einem bilateralen Gespräch. Im Anschluss kamen die beiden dort gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen, um über die Zukunft des von Russland angegriffenen Landes zu sprechen.
Am Abend wollte Trump auf Macrons Einladung an der feierlichen Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame teilnehmen. Es ist seine erste Auslandsreise seit dem Sieg bei der US-Präsidentenwahl Anfang November. Am 20. Januar wird Trump als Präsident vereidigt.
Roter Teppich noch vor der Amtseinführung
Sein Besuch in Paris fällt mit einer innenpolitischen Krise in Frankreich zusammen, die auch Macron erheblich unter Druck setzt. Der französische Präsident rollte dem Republikaner den roten Teppich aus und nahm ihn mit einigem Pomp an seinem Amtssitz in Empfang – was für ein Treffen mit einem noch nicht vereidigten Kollegen ungewöhnlich ist. Die beiden schüttelten bei der Begrüßung mehrfach die Hände, umarmten sich und posierten für Fotos.
Während Trumps erster Amtszeit hatte sich Macron auffallend um eine gute Beziehung zu dem Republikaner bemüht – allen politischen Meinungsverschiedenheiten zum Trotz. Dabei inszenierte sich der Franzose öffentlich als starker europäischer Gegenpart des wohl mächtigsten Mannes der Welt. Auch nach dessen Wiederwahl ist Macron nun vorn dabei, wenn es darum geht, sich mit Trump gut zu stellen.
Macron sagte er, er sei sehr froh, Trump in Paris als Gast zu haben. Trump lobte die Beziehung zu Frankreich in seinen ersten Regierungsjahren. «Wir hatten eine gute Zeit zusammen, und wir hatten viel Erfolg, wirklich großen Erfolg», sagte der Republikaner. «Es scheint so, als ob die Welt im Moment ein wenig verrückt spielt, und darüber werden wir sprechen», schob er nach.
Gespräche zur Ukraine
Eine der Krisen ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Trump nutzte seinen Besuch in Paris nun, um noch vor seiner Amtseinführung in Gespräche über den Konflikt einzusteigen.
In der Ukraine ist die Angst groß, dass Trump nach seiner Vereidigung die US-Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land drastisch zurückfahren und Kiew so eine Niederlage bescheren könnte. Noch sind die Vereinigten Staaten der wichtigste Unterstützer und größte Waffenlieferant der Ukraine. Auch in vielen EU-Staaten wird befürchtet, dass Trump eine unausgewogene Waffenstillstandsregelung durchsetzen könnte, die Russland und Kremlchef Wladimir Putin faktisch als Sieger des Angriffskriegs dastehen lassen könnte.
Trump brüstet sich regelmäßig mit seinen guten Kontakten zu Putin. Im Wahlkampf hatte er wiederholt behauptet, er könne den Krieg in der Ukraine binnen 24 Stunden beenden, möglichst noch vor seinem Amtsantritt. Wie – das sagte er nicht.
Die Notre-Dame-Feierlichkeiten
Trump wollte sich in Paris am Rande der Notre-Dame-Eröffnung außerdem mit dem britischen Thronfolger Prinz William treffen. Unklar war zunächst, ob Trump den Besuch für separate Treffen mit anderen angereisten Staats- und Regierungschefs nutzen könnte. Der noch amtierende US-Präsident Joe Biden wurde bei der Notre-Dame-Wiedereröffnung nicht erwartet – stattdessen aber dessen Ehefrau, First Lady Jill Biden. Bei der Eröffnungsfeier am Samstagabend sind auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Prinz William, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie Staats- und Regierungschefs aus anderen Ländern dabei – darunter die Könige von Marokko und Jordanien, Mohammed VI. und Abdullah II..
Die Kathedrale war bei einem Brand vor fünf Jahren schwer beschädigt und seither saniert worden. Für Macron ist die Wiedereröffnung des Pariser Wahrzeichens ein Höhepunkt seiner inzwischen siebenjährigen Amtszeit. Als der Präsident nach der Brandkatastrophe den Wiederaufbau der Notre-Dame binnen fünf Jahren versprach, hatten viele das für unmöglich gehalten. Bei der national bedeutenden Feier zur Wiedereröffnung auch gleich den künftigen US-Präsidenten zu empfangen, dürfte Macron als besonderen Coup verstehen.
Die politische Krise in Frankreich
Trump traf nun aber mitten in einer politischen Krise in Frankreich ein, die auch Macron in die Bredouille bringt. Im Streit um einen Sparhaushalt hatte die Opposition am Mittwochabend die Mitte-Rechts-Regierung des bisherigen Premierministers Michel Barnier gestürzt. Teile der Opposition fordern seitdem auch Macrons Rücktritt. Nun will der Präsident im Eiltempo einen neuen Premier installieren, der mit den zerstrittenen Lagern im Parlament eine neue Regierung aufstellen muss.
Quelle: dpa